Aktuelles aus dem Ortsverein
Veranstaltungen / Termine
in der Gemeinde Wandlitz und im Landkreis Barnim
ab 11:00 Uhr
Angaben zum Ort und zu Anträgen entnehmt bitte der Einberufung vom 14.01.26
Ort: in ihrem Wahllokal von 08:00 bis 18:00 Uhr
Wir bitten um ihre Stimme für Daniel Kurth
www.kurth-wählen.de
Aktuelles
Aktuelles / Pressemitteilungen / Nachrichten
2025: Das haben wir erreicht.
Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität
Mit dem Sondervermögen geben wir unserem Land endlich die Kraft, den Sanierungsstau zu beseitigen und in die Zukunft zu investieren. Dafür haben wir das Grundgesetzt geändert. Wir investieren in gute Schulen, Straße und Schiene, Klimaschutz und gute Arbeit – wir machen unsere Infrastruktur fit für die Zukunft. Das ist verantwortungsvolle Politik für heute und morgen.
Steuerentlastungen (Pendler- und Ehrenamtspauschale)
Wer arbeitet oder sich ehrenamtlich engagiert, verdient Anerkennung – und muss das auch im Geldbeutel spüren. Die Entlastungen für alle Pendlerinnen und Pendler sowie die Ehrenamtlichen helfen genau dort, wo Menschen Verantwortung übernehmen und unser Land am Laufen halten. Das ist spürbare Wertschätzung für den Einsatz im Alltag.
Erhalt des Deutschlandtickets
Das Deutschlandticket ist soziale Gerechtigkeit auf Schienen. Es macht Mobilität bezahlbar, entlastet Haushalte und hilft dem Klima – jeden einzelnen Tag. Dass es bis 2030 gesichert ist, sorgt für Verlässlichkeit und schafft Planungssicherheit.
Kampf gegen Schwarzarbeit
Schwarzarbeit und Steuerbetrug sind unfair gegenüber denen, die sich an Regeln halten, und kosten die Gesellschaft jedes Jahr zig Milliarden Euro. Mit konsequentem Vorgehen schützen wir ehrliche Beschäftigte, sichern Sozialbeiträge und stärken gute Arbeit. Das ist Gerechtigkeit für die, die jeden Tag ihren Beitrag leisten.
Bau-Turbo
Wohnen darf kein Luxus sein. Mit dem Bau-Turbo sorgen wir dafür, dass schneller und mehr gebaut wird – bezahlbar, klimafreundlich und für alle. Das ist konkrete Hilfe für Familien, Auszubildende und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen.
Investitionsbooster
Der Investitionsbooster bringt Deutschland wieder auf Wachstumskurs. Wir fördern private Investitionen in moderne Betriebe, Innovation und gute Arbeit. Damit stärken wir den Wirtschaftsstandort, sichern Arbeitsplätze und sorgen dafür, dass Fortschritt bei den Menschen ankommt.
Standortfördergesetz
Wir erleichtern private Investitionen. Das ist wichtig, damit in Deutschland nicht nur gute Ideen produziert werden, sondern junge Unternehmen für Wachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand sorgen. Das Standortfördergesetz flankiert öffentliche Investitionen und wird Hand in Hand mit dem geplanten Deutschlandfonds gehen.
Bundeseinheitliche Ausbildung zur Pflegefachassistenz
Pflege verdient Respekt – und der beginnt bei guter Ausbildung. Mit einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenz schaffen wir klare Standards, bessere Aufstiegschancen und mehr Anerkennung für einen der wichtigsten Berufe unserer Gesellschaft. Das stärkt die Pflege und entlastet die, die jeden Tag für andere da sind.
Rente
Nach einem langen Arbeitsleben muss Verlass auf die Rente sein. Die SPD sorgt dafür, dass Renten stabil bleiben und Lebensleistung anerkannt wird. Das ist eine Frage von Respekt – und von sozialer Sicherheit im Alter.
Erneuerbare sind die Zukunft
Ohne starke Netze keine Energiewende. Darum beschleunigen wir den Ausbau der Stromnetze und bringen erneuerbare Energien schneller dorthin, wo sie gebraucht werden. Das sichert Arbeitsplätze, senkt langfristig Kosten und macht uns unabhängiger.
Neuer freiwilliger Wehrdienst
Sicherheit lebt vom Engagement der Menschen. Mit dem neuen freiwilligen Wehrdienst schaffen wir ein attraktives Angebot, Verantwortung für unser Land zu übernehmen – ohne Zwang, aber mit Perspektive. Das stärkt die Bundeswehr und den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Mehr Sicherheit für Frauen
Wir sorgen für einen besseren Schutz bei Gewalt gegen Frauen. Durch eine Änderung des Gewaltschutzgesetzes werden Gerichte Gewalttäter künftig zur elektronischen Fußfessel verpflichten und Anti-Gewalt-Trainings anordnen können. Höhere Strafen für Verstöße gegen Gewaltschutzanordnungen werden bald möglich sein, Gerichte dürfen zur besseren Gefährdungsanalyse künftig auch Auskünfte aus dem Waffenregister einholen.
Stärkung der IT-Sicherheit
Ein moderner Staat sorgt auch im Cyberraum für den Schutz seiner Gesellschaft. Mit der Stärkung der IT-Sicherheit sorgen wir dafür, dass kritische Infrastruktur, Unternehmen und private Daten besser geschützt sind. Sicherheit ist Voraussetzung für Vertrauen – auch im digitalen Raum.
Mietpreisbremse verlängert
Mieten dürfen nicht ungebremst steigen. Dafür haben wir die Mietpreisbremse verlängert. In Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt gilt damit auch künftig, dass die Miete bei der Neuvermietung einer Wohnung zu Mietbeginn höchstens um zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf. Und wir arbeiten an weiteren wichtigen Gesetzen zum Schutz der Mieterinnen und Mieter.
Widerrrufsbutton
Der Widerrufsbutton stärkt Verbraucherrechte. Wer mit einem Klick online einen Vertrag schließt, kann diesen nun schnell und unkompliziert auch mit einem Klick widerrufen – ohne Warteschleifen und ohne Briefe schreiben zu müssen. Das ist fair und macht den Alltag der Verbraucherinnen und Verbraucher einfacher.
Mehr dazu auch unter spdfraktion.de.
Das Deutschlandticket ist sicher!
Das Deutschlandticket ist eine echte Erfolgsgeschichte: Es ermöglicht erschwingliche, deutschlandweite Mobilität über Tarifzonen hinweg, verbindet Menschen und Regionen, macht das Pendeln und regelmäßige Reisen deutlich günstiger und vor allem unkomplizierter. Das ist auch ein Erfolg der SPD, auf den ich besonders stolz bin.
Ob wir das Ticket halten können, wurde immer wieder infrage gestellt. Das Hin und Her hat jetzt endlich ein Ende! Der Bund wird dafür jedes Jahr 1,5 Milliarden Euro bereitstellen. So sorgen wir für Sicherheit und Stabilität.
Stefan Zierke – MdB
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120 Millionen Euro für Infrastruktur, Bildung, Sicherheit und Gesundheit im Landkreis Barnim
Pressemitteilung vom 11.09.2025 – Eberswalde
Das Land Brandenburg und die kommunalen Spitzenverbände haben sich auf die Umsetzung des Sondervermögens „Infrastruktur und Klimaneutralität“ (SVIK) der Bundesregierung verständigt. Die entsprechende Vereinbarung wurde diese Woche in Potsdam unterzeichnet. Insgesamt stehen Brandenburg rund 3 Milliarden Euro zur Verfügung – ein starkes Signal für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.
Ein besonderer Schwerpunkt ist die Stärkung der kommunalen Handlungsfähigkeit: 1,5 Milliarden Euro werden den Städten, Gemeinden und Landkreisen eigenverantwortlich zur Verfügung gestellt. So können Projekte passgenau auf die Bedürfnisse der Menschen vor Ort zugeschnitten und zügig umgesetzt werden. Diese Investitionsmittel kommen auch dem Landkreis Barnim und seinen Kommunen umfassend zugute.
Nach ersten Berechnungen stehen für den Landkreis Barnim rund 39,3 Millionen Euro und für die Gemeinden im Landkreis Barnim ca. 81,4 Millionen Euro zur Verfügung. Das macht in Summe ganze 120 Millionen Euro zur Bekämpfung des Investitionsstaus auf der kommunalen Ebene.
Kurt Fischer, Landtagsabgeordneter für Eberswalde, Joachimsthal und die Schorfheide: „Jetzt zeigt sich, wie wichtig es war, dass die SPD sich bei den Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene durchgesetzt hat und die Union ihre falschen Wahlkampfversprechen über Bord geworfen haben. Eine CDU-Politik der harten Schuldenbremse und des Sparzwangs bei Investitionen wäre zutiefst fahrlässig gewesen. Deutschland und Brandenburg brauchen ganz dringend diesen Investitionsschub. In vielen Städten und Gemeinden fehlt das Geld für notwendige Infrastrukturprojekte – der Investitionsstau ist enorm. Mit den 3 Milliarden Euro für Brandenburg können wir hier einiges bewegen.
Mit der Vereinbarung zwischen Land und Kommunen wird der Weg freigemacht für umfassende Investitionen in ganz Brandenburg. In meinem Wahlkreis stehen für die Stadt Eberswalde rund 20,2 Millionen Euro, für die Gemeinden im Gebiet des Amtes Joachimsthal ca. 2,4 Millionen Euro und rund 3,6 Millionen Euro für die Gemeinde Schorfheide zur Verfügung. Das ist ein ordentlicher Batzen Geld für dringend notwendige Investitionen. Für Eberswalde bedeutet das beispielsweise, dass wir das, was wir aus eigener Kraft jährlich investiert kriegen, ungefähr verdoppeln können.
Entscheidend ist, dass die Mittel unbürokratisch, schnell und zielgerichtet dort ankommen, wo sie gebraucht werden: hier vor Ort. Unser Anspruch ist, dass die Bürgerinnen und Bürger spürbare Verbesserungen erleben – kürzere Wege, besseren Service, moderne Infrastruktur. Wir investieren in eine lebenswerte, sichere und nachhaltige Zukunft für alle. Mit der Unterzeichnung der unbürokratischen Vereinbarung zwischen Land und Kommunen senden wir ein klares Signal: Brandenburg soll einfacher werden.“
Wahlen
Ort: in ihrem Wahllokal von 08:00 bis 18:00 Uhr
Wir bitten um ihre Stimme für Daniel Kurth